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Es ist soweit. Nach zwei Tagen im geteilten Dorf „Internet“ (ja, es ruderten auch einige zwischen den Fraktionen) scheint die Ruhe wieder einzukehren.
‚Endlich‘ hat sich der inzwischen allseits bekannte Bodo Thiesen zu einer Distanzierung bewegen lassen.
Die Stellungnahme kommt spät.
Nachdem Dienstag gegen Mittag schon in einer Stellungnahme der Piratenpartei eine „noch klarere und deutlichere“ Distanzierung von Thiesen verlangt wurde, und diese sogar mit einer 24h-Frist belegt wurde, wurden die Diskussionen in Blogs und Foren weiterhin fortgesetzt.
Am Mittwoch Abend dann, einige Zeit nach ablauf der 24h-Frist kam dann besagte Stellungnahme endlich.
Diese Verzögerung ist für mich ein deutliches Signal, einmal davon abgesehen, dass die gesamte Diskussion nun schon drei Tage lang lief. „Ob das den aufgeschreckten Beobachtern reichen wird, werden wir sehen.“ schreiben die ruhrbarone, mir persönlich auf jeden Fall nicht.

Was mit Thiesen passiert ist noch unklar, der Vorstand der Piratenpartei will am 16.07. entscheiden wie er auf die Distanzierung reagiert.
Was aber eine ganz andere Dimension hat sind die Öußerungen anderer, die während der letzten Tage im Internet zu lesen waren.
Ich wollte da jetzt auch eigentlich noch einiges drüber schreiben, aber F!XMBR hat dazu einen, wie ich finde hervorragenden Blogeintrag geschrieben, dem ich nichts weiter hinzuzufügen brauche. Er zeigt nochmal in aller Deutlichkeit, vor welchen Gefahren wir stehen und wer sich da wirklich im Internet ‚tummelt‘.

Da es jetzt schon spät ist, und ich um diese Zeit nichtmehr denken kann, schreibe ich hier nicht weiter, aber früher oder später werde ich nochmal einen Artikel über „Nazis im Netz“ oder so schreiben.

Edit (09.07.09): Ich möchte in Bezug au den Inhalt der Distanzierung Thiesens nochmal auf zwei Seiten aufmerksam machen. Erstens auf die Diskussion im Piraten-Wiki und da speziell auf den Kommentar von Aspirat. Zweitens auf ghandi.wordpress.com.

In Folge des Parteitages der Piratenpartei und der Wahl von Bodo Thiesen in ein (wenn auch unbedeutendes) Amt der Partei, kam und kommt es zur Zeit im Internet zu heftigen Diskussionen.
Der Grund für diese Diskussionen sind Aussagen, die Thiesen getätigt haben soll.
Beispiele:

„Nun, bis vor einigen Monaten glaubte ich auch, daß diejenigen, die „Auschwitz leugnen“ einfach nur pupertäre spinner sind. Damals hatte ich aber auch noch nicht Germar Rudolf gelesen. Sorry, aber das Buch prägt einfach – zumindest wenn man objektiv ran geht. ‚ÄìBodo Thiesen 19:50, 15. Jul 2004″

„Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen
indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland *jede*
legitimation, Polen anzugreifen.“

Quelle: Indymedia

Zitiert nach ruhrbarone.de

(Weitere Beispiele finden sich auch auf fixmbr.de)

Diese offensichtlich geschichtsrelativierenden und revisionistischen Öusserungen sind immer (und öffentlich) zu verurteilen, auch wenn diese Aussagen sechs oder mehr Jahre zurückliegen.

Sind die Piraten mehr als die Summe ihrer Mitglieder?

Es kann häufig vorkommen, dass eine Partei, und gerade eine so junge, eine Anlaufstelle für Menschen mit extremistischem Gedankengut ist. Diese haben natürlich bei derart horizontalen Hirarchien schnell die möglichkeit einen gewissen Status zu erlangen.
Gerade aus diesm Grund ist es wichtig, dass Parteien ihre Standpunkte zu Themen wie diesen öffentlich zur Sprache bringen und sich möglichst schnell von Personen distanziert, die bspw. den Holocaust leugnen, oder ein untragbares Verhalten an den Tag legen.

Warum tut die Piratenpartei dies nicht?

Für eine junge Partei, die sich aus einer Bewegung heraus gegründet hat in der es sich um sehr spezielle Dinge dreht ist es natürlich immer sehr schwer sich in anderen Themengebieten zu positionieren.
Das Hauptanliegen der Piraten sind einfach Themen wie das Copyright oder die Interntzensur, und auch nur aufgrund dieser Themen haben sie die möglichkeit so viele Mitglieder, mit sehr unterschiedlicher politischer Herkunft, unter einem Dach zu vereinen.
Ich frage mich, ob die Piratenpartei bewusst keinen ihrer Mitglieder öffentlich anprangern will, weil für sie jedes Mitglied wichtig ist, oder weil es noch keine Strukturen gibt um einen Parteiausschluss zu formulieren.

Die Frage, die sich die Piratenpartei stellen muss ist meiner Meinung nach die, ob sie einfach nur die Summe ihrer Mitglieder sein will, oder mehr.
Wer auf nationalem und internationalem Parkett ernst genommen werden will muss sich dessen bewusst werden.

Eine Partei, die auf so viele politische Fragen, und besonders auf Fragen von derartiger Relevanz, keine Antworten kennt ist für mich definitiv unwählbar.

Die Piratenpartei muss schnell handeln und ihre Fehler eingestehen.
Ein klareres Konzept und eine starke Position in Fragen, die die Grundfesten der Menschlichkeit betreffen, müssen schnell kommen.

Bis jetzt ist die Partei noch ein Haufen dummer Jungs (und Mädchen), die sich zu LAN-Partys treffen. Ich hoffe ihr könnt erwachsen werden!


Die großartigen Kollegen von netzpolitik.org haben heute mit einer Panini-Sammelaufkleber-Aktion gestartet!
Jeden Tag ist dort der „Politiker des Tages“ zusehen, mit Kontaktdaten, damit wir auch alle schön anrufen können und denen sagen, was ihre Wähler denken…
Dieses Bild (aktualisiert automatisch) darf gerne auf allen Homepages und Blogs der Welt verbreitet werden, deshalb auch hier…

Follow netzpolitik auf twitter: http://twitter.com/netzpolitik
Und hier nochmal informativ von netzpolitik.org: Kleines How-To: Kontaktiere eineN AbgeordneteN

Es ist Freitag 08:00 Uhr morgens, der Wecker klingelt. Mühsam rapple ich mich auf und versuche mich daran zu erinnern, warum um alles in der Welt ich mich an meinem heiligen Freitag (normale Studenten wie ich haben Freitags frei) wecken lasse.
Doch dann beginnt es mir zu dämmern: Da war was mit Europawahl, Grüne und Wahlkampf. Also raus aus den Federn, unter die Dusche, Kaffee, Stulle und Zeitung.
Um 10:40 Uhr stehe ich endlich vor dem Grünen Zentrum in dem ich meine Mitstreiter treffen werde um die Materialien und vor allem das Grüne Sofa zu holen. Mit Bollerwagen und Sackkarre transportieren wir zu dritt die Dinge auf den alten Rathausplatz und stellen dort die Tische auf, packen Broschüren und ‚Giveaways‘ aus und besprechen noch die letzten Strategien.

Mit Flyern bewaffnet werfe ich mich in das Getümmel: „Darf ich Ihnen ein Kurzwahlprogramm der Grünen geben?“ „Haben Sie Interesse an Informationen zur Europawahl am Sonntag?“
Schnell merke ich, dass die meisten Menschen, die sich Freitag Mittag in der Innenstadt herumtreiben und etwas Zeit haben Rentner sind. Ein alter Herr spricht mich an: „Das sind doch alles nur faule Säcke und Bürokraten, die wähle ich nicht! Ich gehe am Sonntag auf keinen Fall wählen“
Aha, vielen dank für die Informationen, freut mich!
So geht es eigentlich den ganzen Vormittag. Manchmal schlimmer „Diese Bänker, das sind doch alles Juden…“, manchmal freundlicher „Tut mir Leid junger Mann, aber ich wähle schon seit70 Jahren die SPD.“

Ich sehne mich nach der Ablösung.
15:00 Uhr Meine erste Schicht ist um! Endlich mal eine Pause… Also, abgeben an die motivierten NachfolgerInnen und schnell einkaufen und nach Hause.

Nach einer halben Stunde Schlaf und einem guten Abendessen laufe ich um 20:30 Uhr wieder in die Innenstadt um zu sehen, wie es am Wahlkampfstand aussieht.
Alles ist ganz entspannt und wir können ein erstes Bier trinken! Noch einige nette Diskussionen mit ersten trunkenen MitbürgerInnen, dann aber schnell ins Grüne Zentrum, da soll heute Abend noch eine „JungwählerInnen Party“ starten.

Die JungwählerInnen kommen in Strömen… nicht. Leider, denn eigentlich war die Idee ganz gut, das Bier war lecker und die Diskussionen auch interessant.
Naja, immerhin waren ein paar Leute da und wir hatten unseren Spaß!

02:00 Uhr die Überreste der Party sind beseitigt und wir brechen auf zum 24h-Wahlkampfstand.
Im Schlepptau Jan Philipp Albrecht, den Spizenkanidaten der GRÜNEN JUGEND für Europa (Listenplatz 12 bei den GRÜNEN).
Eigentlich muss er ja morgen früh in Hamburg sein, doch er lässt sich nicht davon abhalten noch einige Zeit bei uns am Stand mit lustig betrunkenen Passanten zu diskutieren und auch ich sehe mich ständig in der Diskussion mit diversen Leuten, denen ich erzählen muss, warum es wichtig ist am Sonntag wählen zu gehen.

Gegen 06:00 Uhr muss ich dann dringend mal auf Klo. Zu viel Kaffee um es 4 Stunden lang ohne auszuhalten, auf dem Rückweg hole ich Brötchen und wir frühstücken schon einmal gemütlich auf unserem Grünen Sofa!
Die letzte Diskussion ist immer die schlimmste. Ein sturzbetrunkenes Mitglied der Linkspartei will unbedingt mit mir über den Lissabon-Vertrag sprechen. Allerdings wiederholt er einfach zwei Sätze kontinuierlich ohne auf meine Argumente einzugehen und ich habe die ganze Zeit Angst, er würde mir noch auf die Jacke kotzen.

Um 07:00 Uhr ist es dann endlich soweit die Ablösung naht und ich kann meinen unliebsamen Gesprächspartner an meine ausgeschlafene Ablösung abtreten. Hoffentlich räumen die den Stand noch ein bisschen auf, bevor die ganzen Samstag-Morgen-Shopper in die Stadt kommen, es sieht aus wie auf einem Schlachtfeld. Es wurde wohl doch mehr getrunken als gedacht…

08:00 Uhr, ich sinke ins Bett! Endlich! Schlaf, mein Freund!!
24 Stunden Wahlkampf sind schon eine anstrengende Angelegenheit! Ich hoffe es hat etwas gebracht und es werden sich einige an mich erinnern, wenn sie ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen! Gute Nacht!

Dieses Video trifft es auf den Punkt:

(via No Nazi)

Dieser Werbespot gefällt mir…

http://europa.gruene-jugend.de/

Als einen „Schwarzen Tag für Studierende“ beschreibt der AStA der Universität Göttingen in einer Pressemitteilung den 29. April 2009.
An diesem entschied das Oberverwaltungsgericht in Leipzig, dass Studiengebühren (weiterhin) rechtmäßig seien.

Doch dies war abzusehen und auch in Zukunft wird sich daran nicht viel ändern, wenn wir in Deutschland in diesem „Superwahljahr“ kein Zeichen dagegen setzen.
(Landtagswahlen in Niedersachsen sind leider erst wieder 2012…)

Studiengebühren Nutzen

Aber darum geht es mir heute nicht. Vielmehr frage ich mich, was wir aus der Tatsache machen, dass es die Studiengebühren gibt.

Erste Prämisse sollte die so genannte „Verbesserung der Lehre“ sein. Darüber sind sich auch die Gesetzgeber einig.

Doch was könnte das heißen?
Eine Option wäre es, durch Studiengebühren mehr Materialien (zB Kopien) kostenlos für die Studenten zur Verfügung zu stellen. Eine andere Möglichkeit wäre es, mehr Dozenten einzustellen, die mehr Veranstaltungen anbieten, um die überfüllten Hörsäle zu entlasten und die Vorlesungen und Seminare interaktiver zu gestalten. Eine dritte Möglichkeit wäre es neue Hörsäle zu bauen, die eine angenehmere Lernatmosphäre bieten und den Raummangel an der Universität entspannen. Zu guter letzt wäre zumindest schon mal ein dritter Drucker im CiP-Pool eine lohnenswerte Anschaffung, um die sehr langen Wartezeiten in der Druckschleife zu Stoßzeiten ein zu dämmen.

Alles sehr schöne Vorschläge, logisch, unkompliziert und sinnvoll…

Doch wird davon irgend etwas umgesetzt? Im Gegenteil!

Hochglanz für die Elite

Was das Universitätpräsidium mit ihrem Geld macht ist sowieso ein Thema für sich, hier werden Professoren, die eine gute Lehre machen wollen eher bedrängt, da die Gehälter sich nach der Anzahl der Veröffentlichungen richtet und nicht nach der Lehre (siehe hierzu auch SZ 04.05.09 „Fälschen und Forschen“).

Doch auch die Studenten (der AStA) setzen die ihnen direkt zur Verfügung gestellten Geldmittel so ein, dass davon nur ein kleiner elitärer Teil der Studierendenschaft profitiert.
Ein Beispiel: Heute Vormittag laufe ich durch das Zentrale Hörsaalgebäude (ZHG) und sehe ein riesiges Banner aus PVC in der Halle hängen, auf dem Werbung für eine Casino-Party im „AStA-Club“ Vertigo (Platz für 400 Pers.) gedruckt wurde. So ein Banner drucken zu lassen kostet min. 150 Euro. Von diesem Geld könnte man ebensogut die Monatsmiete für einen bedürftigen Studenten in einem Studentenwohnheim finanzieren.
Derartige Plakate sieht man in der Uni häufig, und immer „nützen“ (wem nützt derartige Werbung überhaupt?) immer nur einer kleinen Gruppe (und diese Gruppe ist immer die gleiche, da der AStA von dieser Dominiert wird).
Natürlich könnte man jetzt argumentieren, dass sich das Banner lohnt, da der AStA bei dieser Party auch Geld wieder einnimmt, aber Mehreinnahmen für einen sinnvollen Zweck einzusetzen wäre doch viel besser und so ein Plakat kann man auch schön selber machen.

Apropos „AStA-Club“

Gerade erwähnte ich schon die übertriebene Werbung für die Party im AStA-Club, da kann ich auch noch einmal auf die unsinnigkeit des ganzen Projektes eingehen.
Der besagte Club wurde unter breitem Protest von großen Teilen der Studierendenschaft unter Aufwendung erheblicher finanzieller Mittel (finanziert natürlich aus Studiengebühren) im Keller eines Universitätsgebäudes gebaut.
Einmal davon abgesehen, dass besagtes Gebäude vor wenigen Jahren sehr schnell und billig gebaut wurde (geringe Halbwertszeit in Kauf genommen) und letztes Jahr sehr Teuer renoviert wurde, ist dieser Partyraum viel zu klein um eine Party auf Instituts oder Fachschaftsebene darin zu feiern. Der AStA hat sich in Knebelverträge mit Getränkelieferanten freiwillig zwängen lassen (es gibt immer das gleiche Bier) und Geld für Schnickschnack (begehbarer Kühlschrank) ausgegeben.

In diesem „Club“ Feiert (sich) also jetzt die AStA-Elite (WiWis und Juristen mit Geld von Papa, die nicht arbeiten müssen und sich so im Studierendenparlament engagieren können) ganz für sich alleine (400 von 25000 Studenten in Göttingen).
Draußen warten Kinder von Hartz IV Empfängern, die die Studiengebühren nicht bezahlen können zusammen mit den arbeitslosen Professoren darauf, dass sie in den Genuss von Bildung kommen und die die sich das erarbeitet haben lesen ihre Skripte an den universitätseigenen Computern (wenn einer frei wird), weil sie sich den Ausdruck nicht leisten können…
Herzlichen Dank!

In diesem Sinne, Studiengebühren abschaffen und moderne Politik in die Universitätsgremien!

P.S.: Der Fachschaftsrat der Sozialwissenschaften hat es dieses Semester erstmalig geschafft für jeden Studenten der Fakultät einen Büchergutschein in Höhe von 30 Euro aus Studiengebühren zu finanzieren. Das reicht aber noch lange nicht!

Amüsement!

In unserer modernen, schnellen und technisierten Welt muss alles immer effizienter und folglich auch computerisiert laufen.
Menschen sind leider zu menschlich um den hohen Anforderung an Ordnung und Sicherheit gerecht zu werden, die wir an unsere Gesellschaft stellen. Das Bundesverfassungsgericht hat dem zum Glück noch etwas entgegen zu stellen…

Der Mensch ist zu dumm, um sein Kreuz an der richtigen stelle zu setzen, das wissen wir schon lange.
Schlimm sind auch diese elenden Wahlabende, an denen man von 18h bis spät in die Nacht mit unliebsamen Freunden oder Parteigenossen zusammen vor den Fernsehbildschirmen und Leinwänden hockt, literweise billigen Sekt in sich hinein kippt und bei jeder neuen Hochrechnung in Jubel ausbricht oder die Faust schüttelt.

Also her mit der modernen Technik. Die Wahl per Wahlcomputer wird von ihren Befürwortern als schnell und unkompliziert beschrieben, einfacher für Menschen mit Einschränkungen, das Auszählen geht viel schneller und sogar für Politikverdrossene ist gesorgt, denn ungültig wählen geht auch!

Die Debatte über Wahlcomputer ist ja nichts neues, schon vor einigen Jahren, bei diversen Wahlen in den USA kursierten Berichte über manipulierte (bzw. manipulierbare) Wahlcomputer und viele professionelle Hacker warnen nicht erst seit gestern vor dem Einsatz dieser Geräte.

Das das Bundesverfassungsgericht die Wahlcomputer für verfassungswidrig erklärt hat ist einleuchtend, aber noch nicht umfangreich genug, denn die Begründung lautet:
„Da Programmierfehler oder gezielte Manipulation der Software schwer zu erkennen seien, müssten Bürgern bei ihrer Stimmabgabe „zuverlässig“ prüfen können, ob die Stimme vom Computer „unverfälscht“ erfasst wurde.“ (Tagesschau.de 03.03.09)
Dies könnte mit einem Ausdruck der abgegebenen Stimme(n) umgangen werden. Die Möglichkeit der Manipulation der Ergebnisse nach Abgabe der stimmen, zB durch das Anzapfen der Übertragung vom Wahllokal zur Wahlleitung ist darin nicht enthalten.

Wie auch immer sich die Computerisierung der Wahlen in den nächsten Jahren ändern wird, die Wahl in der heutigen Form hat auch etwas rituelles. Ich mag es, in der Wahlkabine zu sitzen und die vielen Zettel nochmal genauestens zu Studieren, um dann meinen Zettel in die Urne einzuwerfen.
Außerdem würde ich die kollektiven Hochs und Tiefs auf den Wahlpartys nach Bekanntgabe der Hochrechnungen wirklich vermissen, auch wenn’s nicht läuft wie geplant und besonders wenn’s gut läuft!

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